Menschen mit Behinderung in Hessen

Hintergrund: UN-Behindertenrechtskonvention

Laut dem „World Report on Disability“ der Weltgesundheitsorganisation von 2011 sind 15 % der Weltbevölkerung körperlich und/oder geistig eingeschränkt. Davon lebt der Großteil in Entwicklungsländern.1 In Deutschland lebten im Jahr 2013 10,2 Millionen Menschen mit einer amtlich anerkannten Behinderung. Somit war gut jeder Achte (13 %) im Durchschnitt von einer Behinderung betroffen. Der größte Teil, nämlich rund 7,5 Millionen Menschen, ist schwerbehindert, das heißt, er weist einen GdB von mindestens 50 % auf.2 

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat aufgrund der Tatsache, dass in nur ca. einem Viertel der Staaten weltweit Vorschriften existierten, die die Rechte von Menschen mit Behinderungen besonders schützen, bereits im Jahr 2001 beschlossen, ein internationales Abkommen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu entwickeln. Im Dezember 2006 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen das „Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (UN-Behindertenrechtskonvention) verabschiedet.3

Deutschland hat an den vierjährigen Verhandlungen in einer herausgehobenen Rolle teilgenommen, die Konvention sowie das Zusatzprotokoll als einer der ersten Staaten am 30. März 2007 unterzeichnet und am 24. Februar 2009 ohne jegliche Vorbehalte ratifiziert. Seit 26. März 2009 ist die VN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft gesetzt und damit verbindlich. Das Übereinkommen schafft dabei keine Sonderrechte für Menschen mit Behinderungen, sondern präzisiert bestehende Menschenrechte im Hinblick auf die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen.4 In insgesamt 50 Artikeln legt die VN-Konvention die Rechte von Menschen mit Behinderungen für alle Lebensbereiche fest.5 Das im Rahmen des vorliegenden Gesundheitsberichts relevante Handlungsfeld bezieht sich insbesondere auf die Artikel 25, 26 und 28 der VN-Konvention und umfasst besonders die Bereiche Prävention, Rehabilitation, Gesundheit und Pflege.

Hessen unterstützte den Prozess von Beginn an. Das Hessische Kabinett hat bereits im Jahr 2008 der Umsetzung der VN-Konvention ausdrücklich zugestimmt; der Hessische Landtag hat im Dezember 2009 einen Beschluss gefasst, das Übereinkommen durch einen Hessischen Aktionsplan umzusetzen. Im Anschluss wurde eine deutschlandweit einmalige Stabsstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gegründet, um den Erstellungsprozess zu koordinieren. Inzwischen ist diese Stabsstelle in ein Referat umgewandelt und damit langfristig und nachhaltig mit der Umsetzung der UN-BRK in Hessen betraut worden.

Am 2. Juli 2012 hat die Hessische Landesregierung den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen in Kraft gesetzt. Der Aktionsplan enthält über 200 Ziele und mehr als 350 zugeordnete Maßnahmen, unter anderem auch in einem eigenen Kapitel zum Thema „Gesundheit und Pflege“ (Kapitel 11). Die dort verankerten Grundsatzziele sehen beispielsweise die Sensibilisierung der Akteure im Gesundheitswesen für die Belange von Menschen mit Behinderungen oder die Verbesserung der Assistenz in Krankenhäusern vor. Aber auch der Abbau von Barrieren in Arztpraxen, Krankenhäusern oder Rehabilitationseinrichtungen wurde von der Hessischen Landesregierung als Grundsatzziel festgeschrieben. Die im Aktionsplan festgeschriebenen Ziele sind die Richtschnur für die hessische Politik und sollen in den kommenden Jahren sukzessive umgesetzt werden.

Prävention und Gesundheitsversorgung

Nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch haben Versicherte Anspruch auf die für sie erforderlichen Leistungen zur Krankenbehandlung. Daneben stellen die Prävention, der Schutz vor Krankheiten, Unfällen und die Förderung der Gesundheit elementare Aufgaben dar. Prävention und Gesundheitsförderung tragen dazu bei, das Auftreten chronischer Erkrankungen, die in der Folge häufig zu Behinderungen führen, zu verhindern oder ihr Fortschreiten zu verzögern.

Zugang zu Gesundheitsdiensten

Alle Menschen mit Behinderungen sollen einen barrierefreien Zugang zu allen Gesundheitsdiensten und Gesundheitsdienstleistungen haben. Dabei ist den spezifischen Bedürfnissen von Frauen und Männern mit Behinderungen in besonderem Maße Rechnung zu tragen.

Ein besseres Verständnis und eine gelungene Kommunikation ist Voraussetzung für eine korrekte Diagnose und ein vertrauensvolles Verhältnis zwischen Patienten und Ärzten sowie Therapeuten. Die Broschüre „Menschen mit Behinderung in ärztlicher, zahnärztlicher und therapeutischer Behandlung – Handlungsorientierung für Ärztinnen, Ärzte, Zahnärztinnen, Zahnärzte, Therapeutinnen, Therapeuten und Praxispersonal“ beinhaltet Hinweise und Ratschläge für medizinische und therapeutische Praxen zum Umgang mit Menschen, die unterschiedliche Behinderungen aufweisen. Neben Hinweisen zur Kommunikation sind auch Tipps zum Abbau von Barrieren in Praxen und Therapieeinrichtungen enthalten.6

Der Hessische Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK steht online unter www.brk.hessen.de bereit und kann zudem beim Hessischen Ministerium für Soziales und Integration oder über die Website als Printversion bestellt werden. Gleiches gilt für die Übersetzung in Leichte Sprache. Die Übersetzung in die Deutsche Gebärdensprache (DGS) ist auf der Website aufrufbar.

Überdies hat das Hessische Ministerium für Soziales und Integration eine Bestandsaufnahme zur Barrierefreiheit und Qualifikation in Beratungs- und Schutzeinrichtungen des Landes Hessen gefördert. Die Studie wurde von pro familia Hessen und der Frankfurt University of Applied Sciences durchgeführt und gibt einen umfassenden Überblick über die barrierefreien Angebote von Schutzeinrichtungen in Hessen.

Fußnote
  1. WHO (2011): Disabilities and rehabilitation – Worlds report on disability. Online verfügbar unter: http://www.who.int/disabilities/world_report/2011/report/en/. 
  2. Statistisches Bundesamt (o.J.): Behinderte Menschen – Daten aus dem Mikrozensus. Online verfügbar unter: https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/Gesundheit/Behinderte/BehinderteMenschen.html.  Siehe auch Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung Nr. 168 vom 11.5.2015. 
  3. UN-Behindertenrechtskonvention (o.J.). Online verfügbar unter: http://www.behindertenrechtskonvention.info
  4. Hessisches Ministerium für Soziales und Integration (o.J.): Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Online verfügbar unter: http://www.behindertenrechtskonvention.hessen.de/aw/home/ ~bap/Konvention-der-Vereinten-Nationen.
  5. Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2011): Übereinkommen der Vereinten Nationen über Rechte von Menschen mit Behinderungen – Erster Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland, S. 3., online verfügbar unter: http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/staatenbericht-2011.pdf?__blob=publicationFile. 
  6. Hessisches Sozialministerium (2012): Hessischer Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Online verfügbar unter: http://www.behindertenrechtskonvention.hessen.de/global/show_document.asp?id=aaaaaaaaaaackqt. 
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